Das «Original» - oder der Gegenvorschlag?

Kantonale Volksinitiative «Biodiversität Thurgau»

Weinfelden, 11.06.2020 (Red.). Am 31. Oktober wurde bei der Staatskanzlei die Volksinitiative «Biodiversität Thurgau» eingereicht (vgl. forumKirche 2019/09). Mit ihr soll sichergestellt werden, dass die biologische Vielfalt im Thurgau gezielt und wirkungsvoll gefördert wird. Die vorberatende Kommission hat im April 2020 einen Gegenvorschlag zur Volksinitiative beschlossen. Anders als die Initiative, die einen jährlichen Beitrag von 3 bis 5 Millionen für die Förderung der Biodiversität vorsieht, entfällt beim Gegenvorschlag die Untergrenze. Damit wäre es jedes Mal dem Grossen Rat überlassen, für diese Aufgabe an der Budgetdebatte mehr oder weniger Geld zur Verfügung zu stellen. «Dämpfer für die Thurgauer Biodiversitäts-Initiative» titelte die Thurgauer Zeitung (7. April 2020). Das Initiativkomitee ist überzeugt: Obsiegt der Gegenvorschlag, wäre dies weit mehr als ein Dämpfer. Er würde der Initiative das Genick brechen. Das Geschäft ist nun am 17. Juni im Grossen Rat traktandiert.

Initiativkomitee/Red.